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LESERBRIEF: Fragen ja, aber nicht von allen!

LESERBRIEF. Die erste BürgerInnenfragestunde in Steyr gehört der Vergangenheit an, doch ich konnte leider nicht Teil davon sein. Ursprünglich wollte ich eine Frage stellen, bis ich mir in Erinnerung rief, dass ich Donnerstag um 13:00 Uhr Unterricht habe und daher auch keine Möglichkeit an der Fragestunde teilzunehmen ...

Für arbeitende Menschen ist es noch schwieriger sich für dieses Zeitfenster, von einer Stunde, freizunehmen. Eine eigene Abendveranstaltung, mit der Möglichkeit zum Stellen von Fragen und einer offenen Diskussion, wäre sicher eine bessere Option. Der Zugang zu Politik muss niederschwellig sein und darf nicht durch Einreichfristen von 4 Werkstagen, die 6 Tagen entsprechen, behindert werden. Daher rufe ich Sie alle auf hartnäckig zu bleiben und für mehr Mitbestimmung zu kämpfen.

Bei der nächsten Fragestunde sollte der Andrang größer sein. Denn dadurch kann der Druck auf die Gemeinderät*innen erhöht werden, ihre eigenen Entscheidungen kritisch zu hinterfragen.

Ein Leserbrief von Matthias Kaltenböck

 

Der Inhalt dieses Leserbriefes wurde von der Redaktion nicht auf Richtigkeit und/oder Vollständigkeit geprüft und stellt nicht notwendiger Weise die Meinung der Redaktion dar. Für Rückfragen stehen wir per Mail unter Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! jederzeit zur Verfügung.

 

Kommentare  

 
# Herr Kaltenböck.......Interessierter 2015-02-23 16:12
...die letzte Gemeinderatssitzung war vor einem Monat! Ein biss'chen spät für ihre Stellungnahme! Reaktionsvermögen?! Genau das ist der Grund, warum es Regeln geben muß. Sie sind der Beweis dafür! Sonst wäre das ein perfektes Chaos! Sie werden doch nicht ernsthaft glauben, das sie mit einer Frage Druck auf die Gemeinderäte ausüben können? Für viele wäre das Stadtservice für Anfragen geeigneter!
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# ReaktionsvermögenMatthias Kaltenböck 2015-02-23 19:14
Meine Stellungnahme habe ich "schon" am 2 Februar an die Redaktion von e-steyr gesendet, sie wurde nur leider erst jetzt veröffentlicht. So schlecht ist mein Reaktionsvermögen nicht.
Ich stimme auch völlig mit Ihnen überein, dass es Regel geben muss. Mir geht es auch viel eher darum, dass eine Einreichungsfrist so kommuniziert werden sollte, dass jeder und jede auf den ersten Blick sieht wann eine Anfrage einzureichen ist.
Der Kern meiner Stellungsnahme bezieht sich aber auf den ungünstigen Zeitpunkt dieser Veranstaltung.

Doch ich glaube sehr wohl, dass durch kritisches Nachfragen Druck ausgeübt werden kann, auch wenn es mühsam und sicher oftmals nicht von Erfolg gekrönt ist.

Es sollte bei der Fragestunde hauptsächlich um politische Entscheidungen gehen. Mit dem Stadtservice ist man hier sicher nicht immer richtig beraten.
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# Verspätung lag an e-steyrRedaktion 2015-02-24 12:36
Sorry, das mit der Verspätung lag an uns, nicht an Hrn. Kaltenböck. LG Redaktion
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# ReaktionsvermögenInteressierter 2015-02-24 06:36
Wenn Fragen gestellt werden, sind die politischen Entscheidungen bereits in den Gremien getroffen worden.Eigentlich müsste es als " Nachfragestunde " bezeichnet werden. Der Verlauf von diesen Entscheidungen richtet sich nach den Statuten und der Geschäftsordnung des Stadtsenates,bzw. des Gemeinderates. Wenn man sich die Regeln dieser "Fragestunde" anschaut stellt man fest, dass es keine Diskussion gibt. Es sind auch nur eingeschränkte Fragen möglich. Also versuchen sie es einmal Druck auszuüben. Entäuschung ist vorprogrammiert! Bürgerbeteiligung sieht anders aus!
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# ReaktionsvermögenMatthias Kaltenböck 2015-02-24 19:50
Nicht immer sind die politischen Entscheidungen bereits getroffen, es können genauso gut neue Themen aufgegriffen werden. Außerdem heißt es nicht, nur weil eine Entscheidung schon getroffen wurde, dass diese nicht korrigiert werden kann (auch wenn dies selten der Fall ist).
Genau diese fehlende Diskussionsmöglichkeit kritisiere ich auch; dafür ist der zeitliche Rahmen auch viel zu eng begrenzt.
Nur weil die Voraussetzungen denkbar schlecht sind soll man nicht gleich aufgeben. Sie haben ja scheinbar auch ein Interesse daran, dass sich die Situation verbessert. Resignation hilft hier aber gar nicht!
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# Grüne Resignation ................Inssider 2015-02-25 07:25
.....spricht Bände. Der Matthias hat schon recht. Endlich kann er nachfragen, was seine Grünen- Parteifreunde so gemacht haben im Steyrer Gemeinderat in den sechs Jahren...........? Ach ja, sie suchen noch...... Grundstücke für ihre Hunde......Freilaufzonen...... ..
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# KritikMatthias Kaltenböck 2015-02-25 14:29
Ich würde mich wohl kaum an meine eigenen "Parteikolleg*innen" wenden, das ist so auch sehr einfach möglich. Es geht mir auch nicht um mich, sondern um Menschen die keiner Partei angehören.

Es wird Sie wahrscheinlich nicht interessieren, aber als Partei mit 3 Mandaten, in einem Gemeinderat der 36 Sitze umfasst ist es nicht einfach großartige Projekte durchzusetzten.
Die letzten 6 Jahre war ich auch nicht Mitglied der Grünen Partei.
Wenn Sie wirklich konstruktive Kritik haben würde ich mich freuen wenn Sie mir diese mitteilen.
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# Reaktionsvermögen ?IInformierter 2015-02-25 07:38
Jetzt lies doch endlich die Regeln für die Fragestunde! Oder hast du diese immer noch nicht verstanden! So ein Unsinn!
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# ReaktionsvermögenMatthias Kaltenböck 2015-02-25 14:30
Meinen Sie mich?
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# BÜRGERFRAGEN ....harald matschiner 2015-03-25 14:28
hallo

Nun, die Brügerfragestunde, erachte ich als wichtig, weil es den Bürgern und Bürgerinnen die Möglichkeit eröffnet, direkt Fragen an den Gemeinderat zu stellen.

Ich bin dafür, dass man dies auch noch ausbaut, in naher Zukunft, und ein ART Bürgerforum daraus macht.

Schlussendlich hat das demokratische Prinzip, zwei wesentliche Inhalte, nämlich:

Einrichtungen und AmtsträgerInnen des Staates müssen jede ihrer Entscheidungen und Handlungen gegenüber allen BürgerInnen verantworten.
Die politische Freiheit aller BürgerInnen soll verwirklicht und gesichert werden. Alle BürgerInnen sollen sich frei an der politischen Meinungsbildung und an Wahlen beteiligen können, jeder soll die Möglichkeit haben, auch selbst politisch aktiv zu werden.

und es an der Zeit, dass sich die Bürger und Bürgerinnen aktiv in das politische Geschehen der Stadt einmischen, und net alles so hinnehmen, wie es von oben her verordnet wird.

Man sollte nämlich sich mal die einfache Frage stellen:
Wer zahlt die öffentliche Hand?
Nun, dass sind WIR, WIR, die WIR Steuern zahlen.
und im Markting heißt es auch:
Wer zahlt schafft an, der Kunde ist König.
Nun, da ihr nun wisst, dass Ihre Könige seid, verhaltet Euch danach.
einfach, ehrlich, authentisch, fair, verantwortlich, gerecht ...., sind die Eigenschaften ....
die Könige haben sollten, denn das fordert und fördert GEMEINWOHL.

mfg
harald matschiner
http://steyr21.wordpress.com
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