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Bürgerforum Steyr stimmt Budget 2017 nicht zu:

STEYR. Da es in Steyr (im Gegensatz zu Linz) nicht möglich ist, dem Budget kapitelweise zuzustimmen, bleibt dem Bürgerforum Steyr heuer nur die Enthaltung, obwohl man zahlreichen Vorhaben wohlwollend gegenüber steht ...

Die Enthaltung argumentiert das Bürgerforum wie folgt:

1.) Die Erhöhung zahlreicher Gebühren (Wasser-, Kanal-, Müllgebühr), ohne dass es dazu eine Kostenrechnung gibt. Es kann daher nicht festgestellt werden, ob die jeweiligen Erhöhungen auch gerechtfertigt sind.

2.) Es gibt leider in Steyr - im Gegensatz zu Linz - nicht die Möglichkeit, beim Budget kapitelweise abzustimmen. Es gibt ja zahlreiche Vorhaben, mit denen man mehr als einverstanden ist: z.B. weitere Planung für eine Aufstiegshilfe auf den Tabor, die 365 Euro Jahreskarte für den Bus etc. Aber es gibt leider auch viele Schattenseiten.

3. Die im Wahlkampf vielzitierte "schwarze Null" ist Geschichte: Für 2017 ist wieder ein Abgang (Verlust, Anm. Redaktion) von 2.586.600 Euro prognostiziert. Das bedeutet, dass der finanzielle Handlungsspielraum massiv eingeschränkt wird. Es gibt keine frei verfügbaren Mittel mehr.

"Bei einem zeitgleich beschlossenen Belastungspaket für die Bürgerinnen und Bürger ohne nachvollziehbare Begründung in Verbindung mit einem geplanten Defizit von mehr als 2,58 Millionen Euro blieb mir heuer leider nur die Enthaltung übrig", erklärt Gemeinderätin Michaela Frech.

 

Kommentare  

 
# Zurück zu denWurzeln 2016-12-17 09:38
Wird das BF vielleicht doch wieder froh & munter?
Fr.Frech auch wieder frecher?
... und unabhängiger von
der VolkslosenPartie?
Könnte uns Bürger sicher nicht schaden.
Wenn's aber nur bis nach den nächsten GR-Wahlen anhält, können sie's gleich lassen.
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# Bla blaPipmatz 2016-12-17 13:03
Immer diese Frau Frech die glaubt alles besser zu wissen. Und immer vergist das sie von denen gewählt wurde, die bei der Wahl die ÖVP angekreuzt haben.
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# Frech Aussage stimmtObjektiver 2016-12-23 13:41
Die Frau hat vollkommen Recht.....
Eigentlich sollten diese Aussagen und das Verhalten zum Budget von der FPÖ kommen.
Entgegen ihren Wahlversprechen stimmt diese FPÖ weiteren Erhöhungen von Wasser-Kanal-Müllentsorgung usw. unter dem SPÖ MOTTO "WOHNEN MUSS WIEDER LEISTBAR SEIN" dem Budget 2017 zu.
Auch die weitere Schulden-Aufnahme auf Kosten der Jüngeren Menschen ist für die FPÖ Mandatare kein Problem. Hauptsache die von der FPÖ geforderte unverschämt erhöhte Parteienfinanzierung, steht im Schulden- Budget.
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# Frau Frech traut sich....Wahrheit sagen 2016-12-23 14:40
Hut ab, Frau Frech!
Habe als Erstwähler leider nicht die richtige Partei gewählt. Hat eigentlich die FPÖ auch eine Frau in ihrer Truppe? Wie viele Mandatare sind von dieser Partei im Gemeinderat in Steyr und wo verstecken die sich alle?
Egal wichtig ist nur, das Sie weiter die Bewohner von Steyr gut vertreten und ohne Beschönigungen informieren. Steter Tropfen höhlt den Stejn....
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# FPÖ Power Frau?Suchender für. FRECH 2016-12-27 11:16
Ja die FPÖ hat Frau in der Truppe. Die dreifach Einkommensbezieherin Gemeinderätin, Landtagsabgeordnete und BMW Mitarbeiterin Frau Kattnig. Wie das geht? Ganz einfach. Sie arbeitet anscheinend so schnell das man von Ihr weder etwas hört, noch etwas sieht.
Frau Frech ist die einzige die zu einem Budget der Steuerzahler von über 100 Millionen Euro, im Sinne der Bürger eine Stellungnahme abgibt!
DANKE!
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# Die BF-Frau murrtZuschauer 2016-12-27 13:26
aber auch nur weil SIE vom Ex-LM-Händler & Ex-WKÖ-Funktionär gleich nach den letzten Wahlen frech zur Seite geschubst wurde, obwohl SIE... IHM ständig die Steigbügel gehalten hat.
Sie hat halt nicht bemerkt, dass die Bürger sehr wohl bemerkt haben, dass SIE die Bürger und deren Interessen gar nicht mehr bemerkt hat vor den Wahlen.

UND so glaubt und hofft die BF-Frau, wenn SIE wieder ein bisschen murrt, die Steyrer Bürger/innen wieder auf sie herein fallen bei den Wahlen.
ABER die werden es IHR dann noch mehr Heim zahlen.

NEIN wer einmal betrügt dem glaubt man nicht,
auch wenn SIE dann einmal Tacheles spricht.
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# .............Beobachter 2017-01-11 18:32
Warum stimmen Sie nicht gegen das Budget Frau Frech wenn's nicht passt?

Gegenstimmen gab's nur von den Grünen und NEOS. Klubzwang bei der ÖVP verbietet offenbar ein klares Statement...
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