STEYR. Mit Sorge reagiert die SPÖ-Abgeordnete und Stadträtin aus Steyr Katrin Auer auf aktuelle Hinweise zu Wochenendveranstaltungen, bei denen Akteur:innen aus dem Umfeld der sogenannten Identitären Bewegung sowie Corona-Leugner:innen auftreten. Konkret verweist Auer auf eine Veranstaltung, die für den 15. März angekündigt wurde:
“Gerade in unserer Region müssen wir genau hinschauen, wenn Gruppierungen, wie in diesem Fall die so genannten ‘Identitären’, über Wanderungen versuchen neue Änhänger:innen zu gewinnen. Es ist völlig inakzeptabel, wenn rechtsextreme Netzwerke versuchen, sich über scheinbar harmlose Freizeit- oder Kulturveranstaltungen zu vernetzen und neue Anhänger:innen zu gewinnen“, stellt Auer klar. Die Identitäre Bewegung ist seit Jahren Teil der rechtsextremen Szene in Europa und versucht immer wieder, ihre Ideologie unter dem Deckmantel von Kultur- oder Outdoor-Aktivitäten zu verbreiten.
Besonders problematisch sei dabei die Vermischung mit verschwörungsideologischen Milieus rund um die Corona-Leugner:innen. „Wir sehen seit einigen Jahren, dass sich rechtsextreme Gruppen gezielt mit verschwörungsideologischen Szenen vernetzen. Diese Entwicklung ist demokratiepolitisch höchst alarmierend“, so Auer.
Gerade deshalb brauche es eine klare Haltung aller demokratischen Kräfte. „Demokratie verteidigt sich nicht von selbst. Es braucht eine Politik und eine Zivilgesellschaft, die hinschaut und rechtsextremen Umtrieben entschieden entgegentritt“, betont Auer. Und: „Rechtsextremismus bedroht den gesellschaftlichen Zusammenhalt und unsere demokratischen Werte. Deshalb müssen wir jeder Form der Normalisierung klar entgegentreten!“