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STEYR. Am 20. Juni 2018 erstattete eine 85-Jährige aus Steyr gegen 14:30 Uhr Anzeige bei der Polizei und teilte den Beamten mit, dass sie einen Anruf von einem vermutlichen Neffentrick-Betrüger erhalten habe...

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SAND/GARSTEN. Am Mittwoch, 11. Juli 2018 findet wieder der traditionelle Grillabend der Freiwilligen Feuerwehr Sand statt, und es würde uns sehr freuen, wenn wir Sie zahlreich bei dieser Veranstaltung begrüßen könnten, freut sich Kommandant HBI Karl Sallinger ...

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GARSTEN. Auch der 6. Eisenwurzen Triathlon in Garsten erstrahlte am 17.06.18 wieder in kaiserlichem Gelb. Bei perfektem Triathlon-Wetter wurden die AthletInnen in Startwellen ins Wasser gelassen. Nach 500 m Schwimmen ging es auf den leicht welligen 2x zu ...

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FITNESS. Wir möchten dir heute ein paar wertvolle und einfache Tipps zeigen, wie du jeden Tag ganz einfach Fett das du zu dir nimmst, reduzieren kannst. Mit Hilfe dieser Tricks bietet sich dir eine einfache Möglichkeit, das Fett das du unbewusst über die Nahrung aufnimmst, drastisch zu reduzieren ...

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„Wir können nicht mehr!“ - Gemeinden stöhnen unter der finanziellen Last

SIERNING/OÖ. Den Gemeinden schlägt in Österreich und besonders in Oberösterreich aktuell wieder ein rauer Wind entgegen. Die Erstellung der Budgets für das Jahr 2018 stellt so gut wie alle BürgermeisterInnen vor große Probleme ...

„Viele Bürgermeisterinnen und Bürgermeister wissen nicht ob sie einen ausgeglichen Haushalt präsentieren können. Die sinnvolle Maßnahme den Pflegeregress abzuschaffen, schlägt sich bei den Gemeindehaushalten äußerst negativ nieder. Der Bundesgesetzgeber hat leider vergessen, dass eine solche Abschaffung auch Kosten verursacht. Die vom Bund eingeplanten 100 Millionen Euro reichen bei weitem nicht aus und sind nur rund ein Viertel der tatsächlichen Kosten. Übrig bleiben wieder einmal die Gemeinden“, berichtet der Vorsitzende des sozialdemokratischen Gemeindevertreterverbandes Oberösterreich Bürgermeister Manfred Kalchmair und analysiert folgerichtig: „ Die Sozialhilfeverbände sind gezwungen die fehlenden Mittel aufzubringen. Durch Erhöhung der Umlagen, welche die Gemeinde zu bezahlen haben, wird dies erreicht. Bei den Gemeindebudgets fehlt das Geld für notwendige Leistungen. Die Gemeinden werden gezwungen dieses Geld beim Bürger einzutreiben oder die Investitionen zu reduzieren.“

Konkrete Vorschläge statt Achselzucken des Landedeshauptmanns

Gänzlich vermisst er vor allem die Unterstützung des Landes Oberösterreich. „Außer Achselzucken und den Verweis auf die gesetzliche Lage habe ich noch nichts gehört“, erklärt Kalchmair und fordert den Landeshauptmann auf die Gemeinde beim Kampf um die fehlenden Finanzmittel zu unterstützen. Wie der Bund diese Mittel herbeischafft ist in erster Linie nicht so wesentlich, jedoch betont er, dass es seitens der sozialdemokratischen Abgeordneten beim Beschluss einen Gegenfinanzierungsvorschlag gegeben hat. Mit der Einführung einer Erbschafts- und Schenkungssteuer ab einer Million Euro wäre die Finanzierung gesichert gewesen. Hier haben aber die ÖVP und die FPÖ reflexartig abgelehnt. Mit dem Hinweis keine neuen Steuern zu wollen, wurde der Vorschlag sofort verworfen. Bei der Einführung der Kindergarten- und der Fachhochschulsteuer in Oberösterreich hatte die Koalition ÖVP/FPÖ weit weniger Skrupel.

Unverzichtbarer Widerstand der Gemeinden gefordert

Sollten die Gemeinden den Abgang beim Pflegeregress nicht ausgeglichen bekommen werden viele Gemeinden Oberösterreichs völlig den Gestaltungsspielraum verlieren. „Aus diesem Grund fordere ich alle verantwortungsbewussten Gemeindepolitiker auf sich gegen diese Entmündigung zu wehren!“ , zeigt sich Kalchmair kämpferisch und untermauert die Wichtigkeit dieser Angelegenheit.


Bgm. Manfred Kalchmair aus Sierning ist Vorsitzender des GVV OÖ.    Foto: (c) SPÖ

 

 

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